Ein zentraler Aspekt bei Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Masernnachweispflicht (§ 20 Abs. 9 ff. IfSG) ist die Verjährung. Sie ist von Amts wegen zu beachten und kann zur vollständigen Verfahrenseinstellung führen – auch noch nach Erlass eines...
https://youtu.be/myHvX_DhlBw Ein bahnbrechendes Dokument sorgt für Aufsehen: In einer Stellungnahme vom 16. Mai 2024 hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz klargestellt, dass Bußgelder wegen fehlenden Masernnachweises nach § 73 Abs. 1a Nr. 7d IfSG nur...
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Was auf den ersten Blick wie eine kleine Randnotiz wirkt, dürfte vielen Eltern Hoffnung geben, die sich hilflos den Entscheidungen der...
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Rechtsprechung der Amtsgerichte In Bezug auf die Masern-BG-Verfahren gab es leider bis jetzt noch keine obergerichtliche Hinweise . Die...
In jüngster Zeit hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Entscheidung getroffen, die weitreichende Folgen für die Handhabung von Masernnachweisen bei schulpflichtigen Kindern hat. (BayVGH Beschluss vom 15.01.2024 Az.: 20 Cs 243.1910,20 CE 23.1935 ) Mit dem...
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte bereits im September entschieden, dass ein Zwangsgeld bei Schulkindern nicht zulässig ist....
